Stadtratsfraktion Koblenz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kleine Anfrage ergibt

Machbarkeitsstudie zum Haltepunkt Rauental fällt positiv aus

5. April 20225. April 2022

Laut Presseberichten und Verlautbarungen der Bahn ist in den kommenden Jahren in Rheinland-Pfalz der Neubau von 17 Bahnstationen geplant. Der Neubau der Stationen soll zum Großteil ab 2027 beginnen.

Gemeinsamer Antrag von GRÜNEN, SPD, WGS und DIE LINKE-PARTEI

Wird die Beleuchtung in den Rheinanlagen intelligent?

4. April 202222. April 2022

In der Sitzung des Stadtrats vom 24. März 2022 haben die Fraktionen von GRÜNEN, SPD, WGS und DIE LINKE-PARTEI. beantragt, die Rheinanlagen sowie bislang unbeleuchtete Bereiche am Schwanenteich und am Willy-Brandt-Ufer mit einer adaptiv gesteuerten Straßenbeleuchtung auszustatten.

Gemeinsamer Antrag von GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI

Stadtverwaltung möchte die Einrichtung von Mobilitätsstationen im Stadtgebiet prüfen

1. April 20224. April 2022

Die Fraktionen von GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI. haben in der Sitzung des Stadtrats vom 24. März 2022 beantragt, die Einrichtung von öffentlichen Mobilitätsstationen im Stadtgebiet zu prüfen. Die Stadtverwaltung sicherte zu, die Installation von Mobilitätsstationen zu prüfen und die Ergebnisse der Prüfung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität vorzustellen.

Sebastian Beuth verlässt die GRÜNE Stadtratsfraktion

26. März 202226. März 2022

Sebastian Beuth verlässt zum 25.3.2022 die GRÜNE Stadtratsfraktion und verbleibt als fraktionsloses Ratsmitglied im Stadtrat. Sebastian Beuth kandidierte bei der Kommunalwahl 2019 als Spitzenkandidat von DIE PARTEI und trat einige Wochen nach der Wahl der GRÜNEN Stadtratsfraktion bei.

Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Parkraumbewirtschaftung

24. März 202218. Juli 2022

Anfrage:
Der Bund hat nach Jahrzehnten der Diskussion den Ländern erlaubt, eigene Anwohnerparkgebührenordnungen zu erlassen. Dies ist in Rheinland-Pfalz noch nicht geschehen. Daher liegt die Hoheit für die Änderung der Parkgebührensatzung beim Stadtrat.

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN und SPD: Gentrifizierung entgegenwirken – Soziale Erhaltungsgebiete

24. März 20222. Mai 2022

Beschlussentwurf:
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob gemäß § 172 BauGB die Möglichkeit besteht, Verfahrensschritte zum Erlass von sozialen Erhaltungsgebieten (umgangssprachlich Milieuschutzgebiet) einzuleiten:

Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Baumschutzsatzung

24. März 202218. Juli 2022

Der Stadtrat beschließt, dass bei Entscheidungen zu Befreiungen nach der Baumschutzsatzung bei öffentlichen Bauvorhaben das Einvernehmen des Umweltausschusses einzuholen ist.

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, WGS und DIE LINKE-PARTEI zur Beleuchtung der Rheinanlagen

24. März 202218. Juli 2022

Stadtratssitzung vom 24.3.2022 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen: die Laternen in den Rheinanlagen durch eine adaptiv gesteuerte, insektenfreundliche Straßenbeleuchtung zu ergänzen, bislang unbeleuchtete Bereiche wie am…

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI zu
Mobilitätsstationen für den Radverkehr

24. März 202218. Juli 2022

Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten der Einrichtung von öffentlichen Mobilitätsstationen mit dem Schwerpunkt Radverkehr in den Stadtteilen zu prüfen und hierzu ein Konzept vorzulegen. Dabei sind auch die Fördermöglichkeiten durch die Kommunalrichtlinie des Bundes zu prüfen.

Kommende Stadtratssitzung

GRÜNE Fraktion bringt Anträge zu Klima- und Umweltschutzthemen ein

21. März 202221. März 2022

Um den Klima- und Umweltschutz in Koblenz weiter voranzubringen, hat die GRÜNE Ratsfraktion gleich drei Anträge federführend erarbeitet, über die in der kommenden Stadtratssitzung am 24. März beraten wird.