Stadtratsfraktion Koblenz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Umfrage „Leben in Koblenz“ zeigt dringenden Handlungsbedarf in den Bereichen Verkehr und Wohnen

9. Februar 202210. Februar 2022

Die jüngst im Stadtrat vorgelegte Umfrage „Leben in Koblenz Koblenzer Bürgerpanel 2021“ darf nach Auffassung der Fraktion der GRÜNEN nicht in der Schublade verschwinden, sondern muss Auftrag für Rat und Verwaltung sein.

GRÜNE Ratsfraktion: Kritik an Ausschuss ohne Namen und Zuständigkeit

8. Februar 202210. Februar 2022

Die GRÜNE Fraktion im Koblenzer Stadtrat kritisiert den in der Ratssitzung vom 3. Februar gefassten Beschluss des Stadtrats, einen Ausschuss mit einem noch zu findenden Namen und noch zu definierenden Zuständigkeiten einzurichten.

Stadtrat spricht sich für „Jugendtreff plus“ aus

4. Februar 202210. Februar 2022

Der Stadtrat hat dem Bau eines „Jugendtreff plus“ für Neuendorf in der großen Variante zugestimmt. Der neue Jugendtreff wird damit rund vier Millionen Euro kosten und unter Beachtung neuester energetischer Erkenntnisse gebaut. Die Förderzusagen von Bund und Land stehen noch aus.

Signale für Bahnhofsumbau auf Grün

4. Februar 202210. Februar 2022

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 3. Februar 2022 den Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Modernisierung der Koblenzer Bahnhöfe zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität verwiesen. Die GRÜNE Ratsfraktion unterstützt den Antrag und dankt zugleich dem neuen Klimaschutzministerium in Mainz für die bereits zugesagte Sanierung des Hauptbahnhofs und des Bahnhofs Lützel.

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FREIE WÄHLER, WGS und DIE LINKE-PARTEI zu Kennzahlen

3. Februar 202218. Juli 2022

Beschlussentwurf:
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert eine HuFA Sondersitzung bis zur Sommerpause zu planen und durchzuführen, um dort Produkte, Ziele und Kennzahlen des Haushaltes, gemeinsam mit der Politik, zu klären, zu überarbeiten und ggfs. zu ändern.

Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sachstandsbericht zu den Coronaspaziergängen

3. Februar 202218. Juli 2022

Beschlussentwurf:
Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, unter einem Tagesordnungspunkt in der Stadtratssitzung am 03.02.2022, über den Umgang der Verwaltung mit den ungenehmigten Demonstrationen von Kritikern der Coronamaßnahmen zu berichten.

Unangemeldete Corona-Märsche in Koblenz

Allgemeinverfügung und ihre Durchsetzung sind adäquate und überfällige Antwort

21. Januar 202228. Januar 2022

Als richtig und überfällig bewertet die GRÜNE Ratsfraktion den in der vergangenen Woche erfolgten Erlass einer Allgemeinverfügung, durch die unangemeldete Corona-Märsche in Koblenz seit dem 15. Januar verboten sind. „Zu den rapide steigenden Inzidenzen passen keine Superspreaderereignisse wie maskenlose Treffen und Aufzüge im Stadtgebiet“, so Ulrike Bourry, Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion.

Familien, Kinder und Jugendliche in den Fokus der Politik nehmen

Familienkarte startet in Koblenz

18. Januar 20229. Februar 2022

Die rheinland-pfälzische Familienministerin Katharina Binz gab am 14. Januar 2022 den Startschuss für die Familienkarte in Koblenz. Die GRÜNE Stadtratsfraktion begrüßt, dass die Familien, Kinder und Jugendliche vor Ort nun von den Vorteilen der Familienkarte Rheinland-Pfalz profitieren können.

GRÜNE Stadtratsfraktion fordert konsequenteres Handeln gegen unangemeldete Corona-Aufmärsche

12. Januar 202228. Januar 2022

Bereits seit einigen Wochen demonstrieren montags und samstags unangemeldet größere Gruppen in Koblenz gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen. Bei diesen unangemeldeten Demonstrationen werden vom Großteil der Teilnehmenden weder Maskenpflicht noch Abstandsregeln eingehalten.

Antwort auf kleine Anfrage

Lay erhält Fahrradanbindung nach Moselweiß

7. Januar 202229. Januar 2022

Der Baubeginn für den Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß soll in der zweiten Jahreshälfte 2022 erfolgen. Die Ausschreibung dazu wird bereits in der ersten Jahreshälfte erledigt sein. Das ergab die Antwort auf eine Anfrage an das Verkehrsministerium von Carl-Bernhard von Heusinger, Koblenzer Landtagsabgeordneter und Stadtratsmitglied.