Ute Görgen

Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sachstandsbericht zu den Coronaspaziergängen

3. Februar 202218. Juli 2022

Beschlussentwurf:
Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, unter einem Tagesordnungspunkt in der Stadtratssitzung am 03.02.2022, über den Umgang der Verwaltung mit den ungenehmigten Demonstrationen von Kritikern der Coronamaßnahmen zu berichten.

Unangemeldete Corona-Märsche in Koblenz

Allgemeinverfügung und ihre Durchsetzung sind adäquate und überfällige Antwort

21. Januar 202228. Januar 2022

Als richtig und überfällig bewertet die GRÜNE Ratsfraktion den in der vergangenen Woche erfolgten Erlass einer Allgemeinverfügung, durch die unangemeldete Corona-Märsche in Koblenz seit dem 15. Januar verboten sind. „Zu den rapide steigenden Inzidenzen passen keine Superspreaderereignisse wie maskenlose Treffen und Aufzüge im Stadtgebiet“, so Ulrike Bourry, Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion.

Familien, Kinder und Jugendliche in den Fokus der Politik nehmen

Familienkarte startet in Koblenz

18. Januar 20229. Februar 2022

Die rheinland-pfälzische Familienministerin Katharina Binz gab am 14. Januar 2022 den Startschuss für die Familienkarte in Koblenz. Die GRÜNE Stadtratsfraktion begrüßt, dass die Familien, Kinder und Jugendliche vor Ort nun von den Vorteilen der Familienkarte Rheinland-Pfalz profitieren können.

GRÜNE Stadtratsfraktion fordert konsequenteres Handeln gegen unangemeldete Corona-Aufmärsche

12. Januar 202228. Januar 2022

Bereits seit einigen Wochen demonstrieren montags und samstags unangemeldet größere Gruppen in Koblenz gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen. Bei diesen unangemeldeten Demonstrationen werden vom Großteil der Teilnehmenden weder Maskenpflicht noch Abstandsregeln eingehalten.

Antwort auf kleine Anfrage

Lay erhält Fahrradanbindung nach Moselweiß

7. Januar 202229. Januar 2022

Der Baubeginn für den Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß soll in der zweiten Jahreshälfte 2022 erfolgen. Die Ausschreibung dazu wird bereits in der ersten Jahreshälfte erledigt sein. Das ergab die Antwort auf eine Anfrage an das Verkehrsministerium von Carl-Bernhard von Heusinger, Koblenzer Landtagsabgeordneter und Stadtratsmitglied.

Neue Fraktionsspitze gewählt

75 Prozent Frauenanteil im neuen Fraktionsvorstand

28. Dezember 202129. Januar 2022

In ihrer letzten Sitzung im Jahr 2021 hat die Grüne Ratsfraktion einen neuen Vorstand gewählt.

Grüne Idee wird realisiert

Ehemalige Postbankfiliale wird Fahrradparkhaus

18. Dezember 202112. Juli 2022

Die Stadt Koblenz wird die freiwerdenden Räumlichkeiten der Postbankfiliale in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof anmieten und darin ein Fahrradparkhaus einrichten. Dies beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung vom 17.12.2021. Zuvor hatte das GRÜNE Ratsmitglied Detlef Knopp im April 2021 in einer kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister die Anmietung der Immobilie durch die Stadt angeregt.

Haushaltsrede 2022

17. Dezember 202128. Januar 2022

An dieser Stelle veröffentlichen wir die vollständige Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Carl-Bernhard von Heusinger anlässlich der Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2022.

Vorschlag der GRÜNEN Ratsfraktion stößt auf Zustimmung

Koblenz wird neue Straßen nach Frauen benennen

8. Dezember 202129. Januar 2022

Die Straßen im zukünftigen Wohngebiet Fritsch-Kaserne sollen nach Koblenzer Künstlerinnen benannt werden. Dies beschloss der Arbeitskreis Straßenbenennungen in seiner Sitzung am 4. November 2021 einstimmig. Zuvor hatten die Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die Linke im September 2020 beantragt, die Straßen im geplanten Wohngebiet ausschließlich nach Frauen zu benennen.

GRÜNER Antrag beschlossen

Stadtrat befürwortet GRÜNEN Antrag zur erleichterten Einführung von Tempo 30 im Stadtgebiet

23. November 20211. Februar 2022

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 18. November 2021 den Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur erleichterten Einführung von Tempo 30 im Stadtgebiet mehrheitlich beschlossen. Durch den Beschluss macht sich der Stadtrat die Forderung der „Städteinitiative Tempo 30“ zu eigen. Diese fordert die Bundesregierung dazu auf, den rechtlichen Rahmen für eine erleichterte Einführung von Tempo 30 innerorts zu schaffen.

Unangemeldete Corona-Märsche in Koblenz

GRÜNER Antrag beschlossen

Stadtrat befürwortet GRÜNEN Antrag zur erleichterten Einführung von Tempo 30 im Stadtgebiet

23. November 20211. Februar 2022

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