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Stadtratsfraktion Koblenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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2021

Stadtrat stimmt über Klimaschutzteilkonzept ab
Thema in nächster Stadtratssitzung

Stadtrat stimmt über Klimaschutzteilkonzept ab

19. Mai 202128. Januar 2022

Der Stadtrat wird am 20. Mai über das Klimaschutzteilkonzept abstimmen. In dem vorgelegten Maßnahmenpaket sind 220 energiesparende Maßnahmen mit einem Volumen von rund 10,8 Millionen Euro enthalten, die bis spätestens 2024 umgesetzt werden sollen.

2021, Presse
Klimaschutz
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Vorschau Stadtrat: Das Klimaschutzteilkonzept

Vorschau Stadtrat: Das Klimaschutzteilkonzept

19. Mai 20217. März 2023

Am Donnerstag wird im Stadtrat voraussichtlich das Klimaschutzteilkonzept beschlossen. Der Vorsitzende der GRÜNEN Stadtratsfraktion, Carl-Bernhard von Heusinger, stellt in diesem Video die darin enthaltenen Maßnahmen vor.

2021, Allgemein, Videos
Klimaschutz
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Grüne begrüßen die Einrichtung einer Clearingstelle Krankenversicherung
Unterstützung für Menschen ohne Krankenversicherung

Grüne begrüßen die Einrichtung einer Clearingstelle Krankenversicherung

11. Mai 202128. Januar 2022

Zum 01. März 2021 wurde in Koblenz eine Clearingstelle Krankenversicherung beim Caritasverband Koblenz e. V. eingerichtet. Diese richtet sich an Menschen, die keine Krankenversicherung haben und Unterstützung in der Klärung ihrer Absicherung für den Krankheitsfall benötigen.

2021, Presse
Gesundheit, Soziales
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Stadt Koblenz soll „Fairtrade-Town“ werden
Teilnahme an internationaler Kampagne beschlossen

Stadt Koblenz soll „Fairtrade-Town“ werden

7. Mai 202128. Januar 2022

Der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 6. Mai einstimmig beschlossen, dass Koblenz an der internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns“ des Vereins TransFair teilnehmen soll. Sobald der Stadtrat die Teilnahme an der Kampagne beschlossen hat und die für die Teilnahme erforderlichen Kriterien erfüllt sind, wird die Verwaltung die Bewerbung der Stadt Koblenz bei TransFair einreichen.

2021, Allgemein, Presse
Internationales
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Fritz-Michel-Denkmal soll umgestaltet werden
Stadtrat beschließt

Fritz-Michel-Denkmal soll umgestaltet werden

29. April 202129. Januar 2022

Der Stadtrat folgt in seiner Sitzung am 22. April der Empfehlung, die Verwaltung zu beauftragen, einen Vorschlag zum Umgang mit dem Fritz-Michel-Denkmal vor dem Evangelischen Stift zu erarbeiten und dem Kulturausschuss vorzustellen.

2021, Presse
Erinnerungskultur
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Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zur Entfernung/Umgestaltung des Fritz Michel Denkmals

22. April 202110. August 2022

Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt,

1. dem Kulturausschuss zeitnah einen Vorschlag zu machen, wie mit dem Denkmal des Chirurgen und Gynäkologen, Heimatforschers und Kunsthistorikers Dr. Dr. h.c. Fritz Michel, der in der Zeit des Nationalsozialismus schwere Schuld auf sich geladen hat, vor dem Evangelischen Stift im Rahmen einer historischen-kritischen Auseinandersetzung weiter verfahren werden soll,
2. das Denkmal umgehend zu entfernen, sofern an dem bisherigen Standort vor dem Evangelischen Stift eine solche historisch-kritische Auseinandersetzung nicht adäquat möglich sein sollte,
3. alle zur Umsetzung der Ziffern 1 bzw. 2 notwendigen Schritte wie beispielsweise die Klärung der Eigentumsfrage am Denkmal oder der zu berücksichtigenden Rechte des damals beauftragten Künstlers – zu unternehmen und im Kulturausschuss sowie gegebenenfalls auch im Haupt- und Finanzausschuss zu berichten.

2021, Anträge und Anfragen 2021
Erinnerungskultur
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Casinostraße wird Fahrradstraße
Auf Initiative der GRÜNEN Ratsfraktion

Casinostraße wird Fahrradstraße

21. April 20219. Februar 2022

In der Stadtratssitzung am 22. April stellt die Verwaltung die Pläne zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Casinostraße vor. Die Umwandlung der Casinostraße in eine Fahrradstraße ist bereits im Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Koblenz festgehalten, dennoch bedurfte es der Initiative der GRÜNEN Ratsfraktion, die im Mai 2020 den Antrag gestellt hatte, die Casinostraße von der Einmündung Friedrich-Ebert-Ring bis zur Einmündung Clemensstraße als Fahrradstraße auszuweisen.

2021, Presse
Jugend, Verkehrswende
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GRÜNE setzen sich für barrierefreie Wahllokale ein
Erheblicher Nachholbedarf besteht

GRÜNE setzen sich für barrierefreie Wahllokale ein

15. April 202129. Januar 2022

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Koblenz hatte einen Antrag für die nächste Stadtratssitzung zur Barrierefreiheit der Wahllokale geplant. Aufgrund der mangelnden Befassungskompetenz des Stadtrates wurde der Antrag jedoch nicht zugelassen. „Die Angelegenheit fällt in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters und nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates“, so die Begründung.

2021, Presse
Inklusion, Soziales
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GRÜNE Ratsfraktion: Abriss eines Leuchtturms
Pflegewissenschaftliche Fakultät auf der Kippe

GRÜNE Ratsfraktion: Abriss eines Leuchtturms

12. April 202128. Januar 2022

Die GRÜNE Ratsfraktion in Koblenz ist bestürzt, dass die Pflegewissenschaftliche Fakultät an der PTHV im benachbarten Vallendar stillgelegt werden soll. Dies erklärte Ratsmitglied Gordon Gniewosz, Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion für Hochschulfragen.

2021, Presse
Hochschulen
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Sitzungen des Stadtrats werden demnächst live im Internet übertragen
Mehr Transparenz in der kommunalen Politik

Sitzungen des Stadtrats werden demnächst live im Internet übertragen

24. März 202128. Januar 2022

Als Ergebnis eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von Die Linke, GRÜNE, SPD und WGS wurde in der letzten Sitzung des Stadtrats das Livestreaming der Stadtratssitzungen beschlossen.

2021, Presse
Stadtrat
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Vorschau Stadtrat: Das Klimaschutzteilkonzept

Vorschau Stadtrat: Das Klimaschutzteilkonzept

19. Mai 20217. März 2023

Am Donnerstag wird im Stadtrat voraussichtlich das Klimaschutzteilkonzept beschlossen. Der Vorsitzende der GRÜNEN Stadtratsfraktion, Carl-Bernhard von Heusinger, stellt in diesem Video die darin enthaltenen Maßnahmen vor.

2021, Allgemein, Videos
Klimaschutz
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Stadt Koblenz soll „Fairtrade-Town“ werden
Teilnahme an internationaler Kampagne beschlossen

Stadt Koblenz soll „Fairtrade-Town“ werden

7. Mai 202128. Januar 2022

Der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 6. Mai einstimmig beschlossen, dass Koblenz an der internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns“ des Vereins TransFair teilnehmen soll. Sobald der Stadtrat die Teilnahme an der Kampagne beschlossen hat und die für die Teilnahme erforderlichen Kriterien erfüllt sind, wird die Verwaltung die Bewerbung der Stadt Koblenz bei TransFair einreichen.

2021, Allgemein, Presse
Internationales
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Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zur Entfernung/Umgestaltung des Fritz Michel Denkmals

22. April 202110. August 2022

Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt,

1. dem Kulturausschuss zeitnah einen Vorschlag zu machen, wie mit dem Denkmal des Chirurgen und Gynäkologen, Heimatforschers und Kunsthistorikers Dr. Dr. h.c. Fritz Michel, der in der Zeit des Nationalsozialismus schwere Schuld auf sich geladen hat, vor dem Evangelischen Stift im Rahmen einer historischen-kritischen Auseinandersetzung weiter verfahren werden soll,
2. das Denkmal umgehend zu entfernen, sofern an dem bisherigen Standort vor dem Evangelischen Stift eine solche historisch-kritische Auseinandersetzung nicht adäquat möglich sein sollte,
3. alle zur Umsetzung der Ziffern 1 bzw. 2 notwendigen Schritte wie beispielsweise die Klärung der Eigentumsfrage am Denkmal oder der zu berücksichtigenden Rechte des damals beauftragten Künstlers – zu unternehmen und im Kulturausschuss sowie gegebenenfalls auch im Haupt- und Finanzausschuss zu berichten.

2021, Anträge und Anfragen 2021
Erinnerungskultur
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GRÜNE setzen sich für barrierefreie Wahllokale ein
Erheblicher Nachholbedarf besteht

GRÜNE setzen sich für barrierefreie Wahllokale ein

15. April 202129. Januar 2022

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Koblenz hatte einen Antrag für die nächste Stadtratssitzung zur Barrierefreiheit der Wahllokale geplant. Aufgrund der mangelnden Befassungskompetenz des Stadtrates wurde der Antrag jedoch nicht zugelassen. „Die Angelegenheit fällt in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters und nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates“, so die Begründung.

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Inklusion, Soziales
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Sitzungen des Stadtrats werden demnächst live im Internet übertragen
Mehr Transparenz in der kommunalen Politik

Sitzungen des Stadtrats werden demnächst live im Internet übertragen

24. März 202128. Januar 2022

Als Ergebnis eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von Die Linke, GRÜNE, SPD und WGS wurde in der letzten Sitzung des Stadtrats das Livestreaming der Stadtratssitzungen beschlossen.

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Stadtrat
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