Stadtratsfraktion Koblenz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antrag der Stadtratsfraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Jugendrat wertschätzen und vergüten

15. Juli 202111. August 2022

Stadtratssitzung vom 15.07.2021 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, den Mitgliedern des Koblenzer Jugendrats zukünftig eine Aufwandsentschädigung auszuzahlen. Der Be-trag soll auf 30,00 Euro pro Sitzung des…

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, und WGS zur Einführung einer Katzenschutzverordnung

15. Juli 202118. Juli 2022

Hiermit beschließt der Stadtrat, die Verwaltung wird beauftragt, eine Katzenschutzverordnung nach § 13b Tierschutzgesetz (TierSchG) zu verfassen und einzuführen. Die Katzenschutzverordnung umfasst die Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht und die Pflicht zur Unfruchtbarmachung.

GKM soll gestärkt werden

GRÜNE Stadtratsfraktion: Tragfähige Lösung für GKM finden – keine Vorfestlegung auf neuen Mehrheitsgesellschafter

14. Juli 202129. Januar 2022

Die GRÜNE Ratsfraktion möchte das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM), zu dem in Koblenz die beiden Kliniken Kemperhof und Evangelisches Stift gehören, als Krankenhaus der Maximalversorgung erhalten und stärken.

Entscheidung über Vereinbarung steht bevor

GRÜNE fordern schnelle Umsetzung der Vereinbarung zur Förderung des Radverkehrs

13. Juli 202129. Januar 2022

Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am 15. Juli über die zwischen der Initiative Radentscheid Koblenz und der Stadtverwaltung ausgehandelte Vereinbarung zur Förderung des Radverkehrs in Koblenz abstimmen. Laut Vereinbarung sollen in den kommenden Jahren jährlich mindestens 500.000 Euro für Unterhaltungsmaßnahmen im Haushalt veranschlagt, zusätzliche Stellen zur Umsetzung der Vereinbarung geschaffen und konkrete Zeithorizonte zur Realisierung von im Verkehrsentwicklungsplan aufgeführten Maßnahmen festgeschrieben werden.

Neues Stadtquartier soll klimaneutral werden

GRÜNE fordern nachhaltiges und lebenswertes neues Stadtquartier in Niederberg

6. Juli 202128. Januar 2022

Auf dem Gelände der ehemaligen Fritsch-Kaserne in Koblenz-Niederberg ist der Bau eines neuen Stadtquartiers mit gemischter Wohn- und Gewerbebebauung geplant.

Erfolgreiche Stadtratssitzung

Zentrale Forderungen der GRÜNEN Fraktion im Stadtrat beschlossen

2. Juli 202127. Juli 2022

Die GRÜNE Ratsfraktion konnte in der Stadtratssitzung am 24. Juni 2021 zwei große Erfolge verbuchen. Nachdem die GRÜNE Fraktion im Juli 2020 die Erarbeitung einer Baumschutzsatzung beantragt hatte, wurde die inzwischen von der Verwaltung ausgearbeitete Beschlussvorlage mehrheitlich verabschiedet. Bei der Abstimmung über die Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans wurden alle sechs Änderungsanträge der GRÜNEN Ratsfraktion übernommen.

Neuer Fraktionsvorstand gewählt

Carl-Bernhard von Heusinger als Fraktionsvorsitzender bestätigt

1. Juli 202129. Januar 2022

Die Koblenzer Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wählte auf ihrer zweitägigen Klausurtagung vom 19. bis 20. Juni 2021 turnusgemäß ihren Fraktionsvorstand neu. Der Jurist und Landtagsabgeordnete Carl-Bernhard von Heusinger wurde als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Laura Martín Martorell, wissenschaftliche Referentin der GRÜNEN Landtagsfraktion, bleibt stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung von im Haushalt 2021 enthaltenen Radwegebaumaßnahmen

24. Juni 202118. Juli 2022

Die Verwaltung hat zu den Haushaltsberatungen für 2021 eine Übersicht Radverkehrsmaßnahmen
2021ff vorgelegt. Wir fragen deshalb zu ausgewählten Radwegebaumaßnahmen:

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und Die LINKE: Anbindung der nicht für den ‚Glasfaserring Koblenz‘ vorgesehenen Schulen an das Funknetz der Stadt

24. Juni 202111. August 2022

Stadtratssitzung vom 24.6.2021 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, allen Schulen, für die keine Anbindung an den städtischen Glasfaserring möglich ist, per Funknetz einen gesicherten Internetzugang zu ermöglichen.…

Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, WGS, DIE LINKE, FW und FDP auf Anpassung der Koblenzer Marktsatzung

24. Juni 20213. Februar 2023

Die Verwaltung wird beauftragt, die Marktsatzung für Wochenmärkte unter Wahrung ihres Charakters und ihrer Aufgabe als Lebensmittelmärkte dem aktuellen Bedarf anzupassen und neu zu fassen.

Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, WGS, DIE LINKE, FW und FDP auf Anpassung der Koblenzer Marktsatzung

24. Juni 20213. Februar 2023

Die Verwaltung wird beauftragt, die Marktsatzung für Wochenmärkte unter Wahrung ihres Charakters und ihrer Aufgabe als Lebensmittelmärkte dem aktuellen Bedarf anzupassen und neu zu fassen.

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