Ute Görgen

GRÜNE Ratsfraktion:

Bau des Radwegs zwischen Moselweiß und Lay droht zur unendlichen Geschichte zu werden

1. März 20231. März 2023

Seit dem Jahr 2019 ist der Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß planfestgestellt. Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsabgeordneten Carl-Bernhard von Heusinger und Lea Heidbreder teilt die zuständige Landesverkehrsministerin Daniela Schmitt nun mit, dass die Ausführungsplanung noch immer nicht erstellt und die Baumaßnahmen noch nicht ausgeschrieben seien.

GRÜNE Ratsfraktion: Bolzplatz an der Emser Straße muss erhalten bleiben

14. Februar 202310. März 2023

Die GRÜNE Ratsfraktion hat sich in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 8. Februar gegen den Bau eines neuen Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Horchheim am Bolzplatz an der Emser Straße im Stadtteil Horchheim ausgesprochen. Stattdessen stimmten die GRÜNEN zusammen mit der Mehrheit der Ausschussmitglieder für den Bolzplatz an der Alten Heerstraße im Stadtteil Horchheimer Höhe als Standort für das Feuerwehrgerätehaus.

GRÜNE Ratsfraktion begrüßt Beitritt der Stadt zum Kommunalen Klimapakt des Landes

3. Februar 20233. Februar 2023

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 2. Februar 2023 den Beitritt zum Kommunalen Klimapakt (KKP) beschlossen. Alle demokratischen Stadtratsfraktionen stimmten für den Beitritt.

Antrag der Stadtratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen

2. Februar 20236. Februar 2023

Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern: Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen.

Antrag der Ratsfraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Förderung der energetischen Stadtteilerneuerung

2. Februar 202314. Februar 2024

Stadtratssitzung vom 02.02.2023 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, bei bestimmten Sanierungs- bzw. Erweiterungs- oder Ersatzneubaumaßnahmen auf die Auflagen zum sozialen Wohnungsbau zu verzichten. Diese Baumaßnahmen sollen beinhalten: Begründung:Der aktuelle Flächennutzungsplan sieht…

Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-Partei: Änderung der Stellplatzsatzung

2. Februar 20236. Februar 2023

Der Rat möge beschließen, die Stellplatzsatzung wird dahingehend geändert, dass bei einer Nutzungsänderung von Wohnraum zur gewerblichen Nutzung in den Stadtteilen dann auf den Nachweis von Stellplätzen verzichtet wird, wenn diese nachweislich nicht auf dem Grundstück realisiert werden können.

Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-Partei:
altersgerechte Anpassung des öffentlichen Raumes

2. Februar 20236. Februar 2023

Der Rat möge beschließen, die Gestaltungsrichtlinie für die Altstadt dahingehend zu ändern, dass Verweilmöglichkeiten auch durch die Einzelhändler geschaffen werden können. Zusätzlich sollen die bereits im Verkehrsentwicklungsplan geplanten Sitzmöglichkeiten ausgeweitet werden. Ebenso benötigen wir Lösungen, die bei den Sitzgelegenheiten für stärkere Beschattung sorgen. Auch hier müssen die Voraussetzungen in den Gestaltungsrichtlinien geschaffen werden.

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI. zur Schulung der Mitarbeitenden in Verpflegungseinrichtungen bezüglich veganer/vegetarischer Ernährung

2. Februar 20236. Februar 2023

Der Stadtrat möge beschließen Mitarbeitenden in Verpflegungseinrichtungen eine Schulung bezüglich veganer/vegetarischer Ernährung anzubieten bzw. die Kosten einer solchen Schulung zu übernehmen.

GRÜNE Ratsfraktion unterstützt Pläne der Stadt zum Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

18. Januar 202318. Januar 2023

Die Stadt Koblenz plant, dem von der Landesregierung initiierten Kommunalen Klimapakt (KKP) beizutreten. Eine entsprechende Beschlussvorlage möchte die Verwaltung bereits in der nächsten Sitzung des Stadtrats am 2. Februar einbringen.

GRÜNE Ratsfraktion begrüßt neue Unterstützung für wohnungslose Menschen

In Koblenz startet Modellprojekt „Housing First“

11. Januar 202311. Januar 2023

Um wohnungslosen Menschen schnell und unbürokratisch den Weg von der Straße in eine eigene Unterkunft zu ermöglichen, wird in Koblenz und im Westerwaldkreis in diesem Jahr das Konzept „Housing First“ erprobt. Im Rahmen von insgesamt drei Modellprojekten erhalten so jeweils mindestens acht Personen Zugang zu privaten Apartments.

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI. zur Schulung der Mitarbeitenden in Verpflegungseinrichtungen bezüglich veganer/vegetarischer Ernährung

2. Februar 20236. Februar 2023

Der Stadtrat möge beschließen Mitarbeitenden in Verpflegungseinrichtungen eine Schulung bezüglich veganer/vegetarischer Ernährung anzubieten bzw. die Kosten einer solchen Schulung zu übernehmen.

GRÜNE Ratsfraktion begrüßt neue Unterstützung für wohnungslose Menschen

In Koblenz startet Modellprojekt „Housing First“

11. Januar 202311. Januar 2023

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